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20.9.05

Ya Rastafara, we ganna goa ta Jamaika, ya?

Ich packe meinen Koffer und nehme mit:
- Meine Zahnbürste
- Die Union
- Die FDP
- Die Grünen
- und gaaaaanz viel Verbandszeug

Aber wo fahren wir hin?

Eine der meist diskutierten Koalitionen ist derzeit die Schwampel (auch bei enno), also die Jamaika-Koalition (hier die Hymne). Tatsächlich ist sie jedenfalls sehr viel näher als die gewöhnliche Ampel. Die kann fast ausgeschlossen werden, denn die Liberalen, und nicht nur Guido, sondern so ziemlich alle, wehren sich mit Händen und Füssen. Sie wollen nicht mal mit der SPD sprechen, die Grünen mit der Union dagegen schon.

Inhaltlich gibt es nicht besonders viele Konvergenzen von Grün zu Schwarzgelb, aber auch nicht allzu viele Ausschlusskriterien. Die Grünen sind durchaus Reformbereit und wirtschaftspolitisch sehr viel liberaler als beispielsweise die SPD. Zudem sind wirtschaftspolitische Themen traditionell bei ihnen nicht im Fordergrund und auch kaum ein Wähler hat sie wohl wegen ihres tollen Wirtschaftskonzeptes gewählt. Hier ist also durchaus ein Konsens zu erwarten.
Andersherum laufen ökologische Themen bei Union wie bei FDP unter "ferner liefen" und dort auch nur unter der Überschrift: "überflüssig, im Zweifelsfall abschaffen". Also auch hier kann man sich durchaus politische Zugeständnisse der anderen Seite, die wohl auch sehr weit reichen dürften, vorstellen.
Klar bleiben dann noch Außenpolitik, Innenpolitik (obwohl man sich da sicher zumindest mit der FDP einig wird) und Ausländerpolitik. Das sind gewichtige Themen für die Union, die Türkeifrage, die USAnähe, die innere Sicherheit, die im Wahlkampf auch eine entscheidende Rolle gespielt haben und die sie ungern opfern würden. Hier ist sicher noch einiges an Streitpunkten zu klären. Aber das ist gar nicht mal der Knackpunkt.
Der findet sich vielmehr in der Eifersüchtelei, die zweifelsfrei zwischen der FDP und den Grünen entstehen würde. Die FDP hat mit 9% deutlich mehr in die Waagschale einer Koalition zu schmeißen als die Grünen. Trotzdem müsste die Union den Grünen thematisch sehr viel weiter entgegenkommen als der FDP. Die Grünen ständen so im koalitionsinternen Pokerwettkampf sehr viel besser da, und das kann und wird eine zur Zeit ziemlich selbstbewusste FDP auf keinen Fall auf sich sitzen lassen. Also bleibt nur eins: die Union wird auch weitere Zugeständnisse an die FDP machen müssen, als es eigentlich notwendig wäre. Um es anders zu sagen: Von der Union bliebe programmatisch nicht besonders viel übrig. Da die Union aber meine Erachtens sowieso politisch ziemlich schwach dastehen wird, könnte sie sich damit vielleicht sogar noch arrangieren.
Die Grünen aber, die im Wahlkampf immer vor allem auf Schwarz-Gelb eingedroschen haben, werden es dann natürlich besonders schwer haben das Bündnis ihren Wählern zu vermitteln, ganz unabhängig davon, wie weit die politischen Zugeständnisse nun gehen werden.
Fazit: Alle Beteiligten werden also enorme Schrammen erleiden, aber irgendwer aus dieser Koalition wird wirklich kräftig bluten müssen. FDP und Grüne jedenfalls werden sich nicht dafür hergeben, dafür sind sie zur Zeit viel zu selbstbewusst.

Wie gesagt, Jamaika ist ein fernes Land, aber es ist nicht unerreichbar, sofern man bereit ist über Leichen zu gehen.

1 Zitate:

... oder wie Anonymous Enno einst so treffend sagte:

""Um es anders zu sagen: Von der Union bliebe programmatisch nicht besonders viel übrig." -- Genau das könnte der Union sogar Aufwind bescheren... mit ein paar vernünftigen liberalen und ökologischen Konzepten regieren und nacher behaupten, das wären alles ihre eigenen Ideen gewesen und absahnen..."

Mittwoch, September 21, 2005  

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